Der Krieg ist als Fortsetzung der Politik auf den europäischen Kontinent zurückgekehrt. Russland versucht im Verbund mit China, Iran und Nordkorea, Frieden, Sicherheit und Wohlstand in Europa zu untergraben. Russland verschiebt territoriale Grenzen, verachtet unsere demokratische Ordnung und nutzt Migration als Waffe.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat daher eine Kommission ins Leben gerufen, die sich über ein Jahr systematisch mit den Gefahren für Europa beschäftigen wird. In Zusammenarbeit mit renommierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sollen Antworten auf diese Gefahren erarbeitet werden. Die Kommission wird sich verschiedene Fragen stellen, zum Beispiel: Wie können wir das russische Expansionsstreben eindämmen? Wie lässt sich die deutsche Wirtschaft unabhängiger gegenüber China aufstellen? Wie schützen wir die demokratische Ordnung und ihre Strukturen vor Spionage und Unterwanderung?

Dazu Catarina dos Santos-Wintz MdB:

„Frieden, Freiheit und Sicherheit für Europa sind für mich mehr als nur Worthülsen. Daher freue ich mich persönlich darüber, der Enquete-Kommission der CDU/CSU-Bundestagsfraktion anzugehören. Denn wir müssen heute handeln, wenn wir weiter in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand leben wollen. In Anbetracht der Tatsache, dass Krieg heute auch im Netz stattfindet, interessiere ich mich besonders für Fragen der Cybersicherheit und der Desinformation. Unsere Wertegemeinschaft und unser Bündnis in Europa werden angegriffen. Wir wollen und müssen Europa zu neuer Stärke führen.“

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