
Einigung in der Koalition
Neue Grundsicherung, Aktiv-Rente und Investitionen in Infrastruktur
Einigung in der KoalitionZwei intensive Tage in Würzburg liegen hinter uns. Bei der Klausurtagung der geschäftsführenden Fraktionsvorstände von CDU/CSU und SPD ging es nicht nur um die Festlegung unserer Arbeitsschwerpunkte, sondern auch um eine ehrliche Bilanz der ersten 100 Tage der Koalition. Offenheit und Vertrauen sind die Grundlage, um die nächsten Schritte erfolgreich zu gehen.
Ein zentrales Thema war die Sicherheit Deutschlands und Europas. Im Gespräch mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte haben wir deutlich gemacht, dass Verteidigung und äußere Sicherheit entscheidende Voraussetzungen für Freiheit und Stabilität sind. Darüber hinaus haben wir mit der Sozialforscherin Prof. Dr. Nicola Fuchs-Schündeln über den Zusammenhang von Demokratie und Wirtschaftswachstum diskutiert. Klar ist: Für unsere Sicherheit und unsere Freiheit tragen wir Verantwortung und beides gehört untrennbar zu einem starken Wirtschaft- und Sozialstaat.
Die kommenden Monate werden herausfordernd. Auf unserer Agenda stehen zentrale Fragen wie die Zukunft des Bürgergelds, der Abbau von Bürokratie, Reformen bei Rente sowie Pflege- und Krankenversicherung. Diese Themen verlangen verantwortungsvolle Entscheidungen. In Würzburg haben wir dafür eine solide Grundlage gelegt.
Bildnachweis: Hendrik Steffens