Im Deutschen Bundestag habe ich zu einem Antrag der AfD-Fraktion zum Thema „Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken“ gesprochen. Dabei ging es um eine der zentralen Fragen unserer Zeit: Schützt der Digital Services Act (DSA) unsere Sicherheit, oder schränkt er die Meinungsfreiheit ein?

Mit dem DSA schaffen wir einen einheitlichen und klaren Rechtsrahmen, um gegen illegale Inhalte und Markenpiraterie vorzugehen. Ein zentrales Element sind die sogenannten „Trusted Flagger“. Diese melden rechtswidrige Inhalte und unterstützen so die Durchsetzung der Regeln. Aber was bedeutet das konkret für die Meinungsfreiheit?

In meiner Rede habe ich deutlich gemacht: Der Fokus des DSA liegt auf der Bekämpfung gefährlicher Straftaten im Netz und der Wahrung der Sicherheit aller Nutzer. 

Wenn Sie mehr über das Thema erfahren möchten, können Sie sich meine Rede hier ansehen: Deutscher Bundestag – Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken

Mit dem DSA setzen wir ein wichtiges Signal: Wir nehmen die Sicherheit und Rechte der Menschen im digitalen Raum ernst – und schützen zugleich ihre Meinungsfreiheit.